Beschlüsse
Alle Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates aus den Wochenberichten – durchsuchbar nach Stichwort, Gremium, Partei, Ergebnis und Zeitraum.
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Bezirksvertretung Münster-Südostbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 14 Münster-Gremmendorf
Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat einstimmig die Wiederwahl von Marc Würfel-Elberg als Schiedsperson für den Bezirk…
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Hauptausschuss beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) mit der Stadt Bergkamen
Einstimmig wurde der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Bergkamen beschlossen. Der städtische…
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Rat beschlossen
Große Kreuzungen fahrradfreundlicher gestalten
Der Rat hat einen Antrag des Jugendrates zur fahrradfreundlicheren Gestaltung großer Kreuzungen einstimmig in geänderter Form beschlossen.…
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Hauptausschuss beschlossen
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von WVG-eigenen Geschäftsanteilen durch Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE); Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG
Einstimmig wurde der unentgeltlichen Übertragung von Geschäftsanteilen an der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG) auf kommunale…
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Rat beschlossen
Kreisverkehr von-Esmarch-Straße - dem Votum des Bürgerbegehrens folgen
Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, dem Bürgerbegehren „Kreisel statt Ampel“ zu folgen und die bisherige Planung einer Ampelkreuzung an…
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Hauptausschuss beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2025
Der Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für das Jahr 2025 wurde zur Kenntnis genommen und einstimmig an den Rechnungsprüfungsausschuss…
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Rat beschlossen
Stadtfinanzen richtig machen Frühwarnsystem einrichten, Haushaltssperre wirksam und transparent steuern
Der Rat hat mehrheitlich in geänderter Form Maßnahmen zur Steuerung der städtischen Finanzen und der aktuellen Haushaltssperre…
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Hauptausschuss beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
Der Entwurf des Gesamtabschlusses zum Stichtag 31. Dezember 2024 wurde zur Kenntnis genommen und einstimmig zur Prüfung an den…
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Rat beschlossen
Grundsatzbeschluss Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Wolbeck der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Der Rat hat den Grundsatzbeschluss für den Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr in Wolbeck einstimmig in geänderter Fassung…
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Hauptausschuss beschlossen
Erweiterung der Nikolaischule Wolbeck - Errichtungsbeschluss für den Neubau einer Zweifachsporthalle
Für die Erweiterung der Nikolaischule in Wolbeck wurde der Bau einer neuen Zweifachsporthalle auf dem derzeitigen Tartanplatz einstimmig…
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Rat beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) mit der Stadt Bergkamen
Der Rat hat einstimmig den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt…
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Hauptausschuss beschlossen
Überleitung der Trägerschaft für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Münster-Mecklenbeck (Paulushof)
Der Wechsel der Trägerschaft für die offene Kinder- und Jugendarbeit im „Paulushof“ in Mecklenbeck wurde einstimmig beschlossen. Zum 1.…
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Rat beschlossen
Umgang mit den Änderungen der kommunalen Vergabegrundsätze zum 01.01.2026 (§ 75a GO NRW) und Umsetzung von ökologisch-sozialen Nachhaltigkeitsanforderungen bei öffentlichen Vergabe- und Beschaffungsvorgängen
Der Rat hat den Bericht und das Vorgehen bezüglich der neuen gesetzlichen Vergabegrundsätze sowie zur Verankerung sozial-ökologischer…
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Hauptausschuss beschlossen
Trägervergabe für die achtgruppige Kindertageseinrichtung am Wiegandweg 36/Bezirk Südost
Die Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung am Wiegandweg in Gremmendorf wird zum 1. Januar 2027 an den CVJM Münster übertragen. Die…
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Rat beschlossen
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von WVG-eigenen Geschäftsanteilen durch Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE); Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG
Der Rat hat einstimmig der unentgeltlichen Übertragung von Geschäftsanteilen an der Westfälischen Verkehrsgesellschaft (WVG) auf die…
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Hauptausschuss beschlossen
Zuwendungsantrag zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Förderrunde SKS I) für das Projekt „Sanierung und Erweiterung der Bezirkssportanlage Tilbecker Straße in Münster“
Die Verwaltung wurde beauftragt, Bundesfördermittel für die Sanierung und Erweiterung der Bezirkssportanlage Tilbecker Straße zu beantragen.…
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Rat beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2025
Der Rat hat den Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Münster für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen und einstimmig an den…
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Hauptausschuss beschlossen
Wiederbestellung der Ombudspersonen nach § 16 WTG NRW und Jahresbericht 2025
Die bisherigen Ombudspersonen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz, Birgit Edler und Andreas Viehoff-Heithorn, wurden für weitere drei Jahre im…
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Rat beschlossen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
Der Entwurf des Gesamtabschlusses für das Jahr 2024 wurde vom Rat einstimmig zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur…
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Hauptausschuss beschlossen
Baugebiet "Hiltrup - Südwestlich Nordkirchenweg/Westlich Kappenberger Damm/Buswende" Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH
Im Baugebiet am Kappenberger Damm in Hiltrup werden vier Mehrfamilienhausgrundstücke als Sacheinlage an die städtische Wohn + Stadtbau…