Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.06.2021 · Rat · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zeitliche Befristungen von städtischen Zuschüssen und Kostenerstattungen an Dritte

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (23.06.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (22.06.2021)

2. 25.03.2026 · Rat · TOP 37 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Sunset-Klausel umsetzen - Planungssicherheit für den Träger schaffen

   Zur Erhöhung der Planungssicherheit hat der Rat einstimmig die Umsetzung von Befristungen für Zuschüsse im Bereich der Kinder-, Jugend-…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.03.2026)

3. 05.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.08.2024 bis 30.09.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“

   Die Befristung ist erforderlich, da verbindliche Zusagen von Bund und Land zur dauerhaften Kostenübernahme weiterhin ausstehen.

4. 10.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Beschluss über eine zunächst zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.05.2024 bis 31.07.2024) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“

   Grund für die kurze Befristung ist die noch fehlende vollständige Finanzierungszusage von Bund und Ländern für das gesamte Jahr. Die…

5. 07.10.2021 · Ausschuss für Gleichstellung · TOP 6 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   Förderung der Träger in der Zuständigkeit des Amtes für Gleichstellung - Verfahrensvorschlag zur Ratsvorlage V/0378/2021

   zu: Zeitliche Befristungen von städtischen Zuschüssen und Kostenerstattungen an Dritte