Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2026 · Rat · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Satzung zur Änderung der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

   Der Rat hat die Änderung und Fortführung der Benennungsrechtssatzung für geförderten Wohnraum einstimmig beschlossen. Dadurch behält die…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung (30.06.2026) · Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung (23.06.2026) und 1 weitere

2. 23.06.2021 · Rat · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (23.06.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (22.06.2021) · Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (10.06.2021) und 1 weitere