Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.03.2026 · Rat · TOP 37 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Sunset-Klausel umsetzen - Planungssicherheit für den Träger schaffen

   Die Fristen der Förderungen werden bis Ende 2031 gestaffelt, um geballte Entscheidungen in einzelnen Jahren zu vermeiden. Träger sollen in…

2. 21.05.2025 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder (IRWahlO)

   …angepasst, unter anderem bei den Fristen für die Briefwahl. Für wahlberechtigte und kandidierende Personen bietet die Neuregelung mehr…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.05.2025)

3. 21.05.2025 · Rat · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

   Anpassung der verbindlichen Stichtagsregelung für die Genehmingung verkaufsoffener Sonntage

   Anträge auf verkaufsoffene Sonntage müssen ab dem Jahr 2026 früher eingereicht werden: Der Rat beschloss einstimmig geänderte Stichtage,…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.05.2025) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (20.05.2025) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (13.05.2025)

4. 21.05.2025 · Rat · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat

   …wurde durch klarere Regeln und Fristen transparenter gestaltet.