824 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

Rat · nächste Sitzung: Mi, 09.12.2026, 16:15 Uhr

  1. 21.02.2024 · Rat · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

    Der Rat hat mehrheitlich die Umgestaltung der Bürgerhalle im Rathaus-Innenstadtbereich mit einem Budget von 550.000 Euro beschlossen. Die…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.02.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (20.02.2024) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (13.02.2024)

  2. 21.02.2024 · Rat · TOP 30.1 Vorlagen

    Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

    zu: Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.02.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (20.02.2024) · Rat (13.12.2023) und 7 weitere

  3. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Münster-Ost · TOP 5.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag an die BV Ost mehrheitlich beschlossen

    Anregung an den Rat der Stadt Münster: Ablehnung der Maßnahmen Nr. 43 und Nr. 51 der Anlage zur Vorlage V/0637/2025

    Die Bezirksvertretung Münster-Ost hat eine Anregung an den Rat der Stadt Münster mehrheitlich beschlossen. Damit regt das Gremium an, die…

    zu: Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027

  4. 07.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
    • Grüne

    Anregung der BV-West an den Rat der Stadt Münster (A-W/0009/2025): Änderung der Planung der Berichtsvorlage V/0406/2024 - Von-Esmarch-Straße - Umsetzung eines Unfallkommissionsbeschlusses -

    Der Verkehrsausschuss hat eine Anregung aus der Bezirksvertretung West mehrheitlich beschlossen, um den Kreisverkehr an der…

    zu: Anregung der Bezirksvertretung West an den Rat der Stadt Münster:Änderung der Planung der Berichtsvorlage V/0406/2024 - Von-Esmarch-Straße - Umsetzung eines Unf...

  5. 10.04.2025 · Bezirksvertretung Münster-West · TOP 7.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag an die BV West mehrheitlich beschlossen
    • SPD
    • Grüne

    Anregung der Bezirksvertretung West an den Rat der Stadt Münster: Änderung der Planung der Berichtsvorlage V/0406/2024 - Von-Esmarch-Straße - Umsetzung eines Unfallkommissionsbeschlusses - Überplanung des Kreisverkehres hin zu einer signalisierten Kreuzung

    Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 01.04.2025

    Die Bezirksvertretung Münster-West regt beim Rat der Stadt an, den geplanten Umbau des Kreisverkehrs an der Von-Esmarch-Straße zu einer…

    zu: Von-Esmarch-Straße - Umsetzung eines Unfallkommissionsbeschlusses Überplanung des Kreisverkehres hin zu einer signalisierten Kreuzung

  6. 01.07.2026 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    Zuschnitt des Bundestagswahlkreises - Antrag an den Rat Nr. A-R/0003/2026, CDU-Ratsfraktion Münster, "Keine Veränderung des Bundestagswahlkreiszuschnitts für die Stadt Münster"

    Der Rat hat mehrheitlich in geänderter Fassung über den Zuschnitt des Bundestagswahlkreises Münster entschieden. Hintergrund ist eine…

    zu: Keine Veränderung des Bundestagswahlkreiszuschnitts für die Stadt Münster

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026)

  7. 24.02.2026 · Bezirksvertretung Münster-Nord · TOP 6.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag an die BV Nord mehrheitlich beschlossen
    • CDU

    Anregung an den Rat der Stadt Münster: Ablehnung der Maßnamen Nr. 43 und Nr. 51 der Anlage zur Vorlage V/0637/2025

    Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2026

    Die Bezirksvertretung regt mehrheitlich beim Rat der Stadt an, zwei vorgeschlagene Sparmaßnahmen im Doppelhaushalt 2026/2027 zu streichen.…

    zu: Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027

  8. 20.09.2023 · Rat · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen
    • PARTEI
    • ÖDP

    Antrag der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP an den Rat A-R/0086/2021 vom 07.12.2021 "Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen - für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung"

    Der Rat hat mehrheitlich in geänderter Form beschlossen, das Anliegen zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung in die Überarbeitung des…

    zu: Diverse interkulturelle Stadtgesellschaft gleichberechtigt teilhaben lassen – für eine interkulturelle Öffnung der Verwaltung

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (20.09.2023) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (12.09.2023) · Ausschuss für Gleichstellung (07.09.2023) und 4 weitere

  9. 03.06.2025 · Ausschuss für Gleichstellung · TOP 10 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Nachtrag
    • Linke

    V/0141/2025 - Antrag der Fraktion Die Linke an den Rat Nr. A-R/0065/2021 "Schwimmzeiten für FINT (Frauen, Inter, Nichtbinär, Trans) in städtischen Bädern"

    zu: Antrag der Fraktion Die Linke an den Rat Nr. A-R/0065/2021 "Schwimmzeiten für FINT (Frauen, Inter, Nichtbinär, Trans) in städtischen Bädern"

  10. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Münster-West · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag an die BV West einstimmig beschlossen
    • SPD
    • Grüne

    Anregung der BV West an den Rat der Stadt Münster zur Überplanung der Corrensstraße

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der SPD-Fraktion vom 28.05.2025

    Die Bezirksvertretung Münster-West regt beim Rat der Stadt Münster einstimmig an, die Corrensstraße zugunsten des Bus-, Rad- und Fußverkehrs…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Münster-West (28.08.2025)

  11. 21.05.2025 · Rat · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Volt

    Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Volt an den Rat Nr. A-R/0052/2023

    Der Rat hat die Neuausrichtung des Wirtschaftspreises der Stadt Münster nach neuen Vergabekriterien beschlossen. Die nächste Auszeichnung…

    zu: Neuausrichtung des Wirtschaftspreises

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.05.2025) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (20.05.2025) · Rat (26.02.2025) und 3 weitere

  12. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Münster-West · TOP 7.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag an die BV West einstimmig beschlossen
    • CDU

    Anregung an den Rat der Stadt Münster: "Etat des Amtes für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit erhöhen"

    Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2025

    Die Bezirksvertretung Münster-West fordert den Rat der Stadt Münster einstimmig auf, das Personal- und Sachkostenbudget des Amtes für…

  13. 21.02.2024 · Hauptausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen
    • FDP

    Ratsantrag A-R 17/2022 der FDP "Städtische Reserveflächen der Friedhöfe für Ausgleichsmaßnahmen nutzbar machen"

    Städtische Reserveflächen der Friedhöfe in Angelmodde und Hiltrup werden vorerst nicht als ökologische Ausgleichsflächen genutzt, da die…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (13.02.2024) · Bezirksvertretung Münster-Hiltrup (01.02.2024) · Bezirksvertretung Münster-Südost (30.01.2024)

  14. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Münster-West · TOP 8.2.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag an die BV West mehrheitlich geändert beschlossen
    • CDU

    Anregung an den Rat der Stadt Münster: Schülerspezialverkehre und Badefahrten

    Die Bezirksvertretung Münster-West hat eine geänderte Anregung an den Rat der Stadt beschlossen, die sich gegen geplante Sparmaßnahmen bei…

  15. 07.06.2023 · Ausschuss für Gleichstellung · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen
    • CDU

    Die Stadt des Westfälischen Friedens tritt gegen die gewaltsame Verfolgung von LGBTIQ*-Menschen ein Antrag A-R/0079/2021 der CDU-Ratsfraktion

    Auf Grundlage eines Antrags der CDU-Ratsfraktion hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, einen Fachtag zu Menschenrechten von…

    zu: Die Stadt des Westfälischen Friedens tritt gegen die gewaltsame Verfolgung von LGBTIQ-Menschen ein

  16. 11.09.2024 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Volt

    Beitritt der Stadt Münster zum Rainbow Cities Network - Antrag an den Rat Nr. A-R/0005/2022

    Der Rat beauftragte die Verwaltung mit den nötigen Verhandlungen und bewilligte den jährlichen Mitgliedsbeitrag von 1.000 Euro. Damit…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Gleichstellung (29.08.2024)

  17. 24.02.2026 · Bezirksvertretung Münster-Nord · TOP 6.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag an die BV Nord mehrheitlich beschlossen
    • CDU

    Anregung an den Rat der Stadt Münster: Erhaltung der Maßnahme Nr. 56 der Anlage zur Vorlage V/00637/2025

    Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2026

    Die Bezirksvertretung Münster-Nord hat eine Anregung an den Rat beschlossen, das Angebot der ganzheitlich-motorischen…

  18. 26.10.2022 · Rat · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen
    • SPD
    • Grüne

    Antrag an den Rat Nr. A-R/0091/2021 "Investitionsprogramm realistischer gestalten" - Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe VOLT im Rat der Stadt Münster

    zu: Investitionsprogramm realistischer gestalten!

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (26.10.2022) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (25.10.2022)

  19. 09.12.2020 · Rat · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Anträge an den Rat Nr. A-R/0038/2020 "Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen" und A-R/0044/2020 "Hundesteuer abschaffen der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster

    zu: Maßnahmen zur Stärkung des Tourismus: Bettensteuer abschaffen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.12.2020)

  20. 14.06.2023 · Rat · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Verlängerung der Mitgliedschaften von Mitgliedern des Beirates für Stadtgestaltung

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Mitgliedschaften im Beirat für Stadtgestaltung zu verlängern. Die Wahlzeiten von Karl-Heinz…