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1. 10.12.2025 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   1. Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq" 4. Satzung zur Änder ung der Betriebssatzung der Stadt Münster für "Münster Marketing" 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Städtischen Bühnen Münster"

   Betroffen von den Satzungsänderungen sind die Abfallwirtschaftsbetriebe, citeq, Münster Marketing und die Städtischen Bühnen.

2. 10.12.2025 · Rat · TOP 13.1 Vorlagen

   1. Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq" 4. Satzung zur Änder ung der Betriebssatzung der Stadt Münster für "Münster Marketing" 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Städtischen Bühnen Münster"

   zu: 1. Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" 3. Satzung...

3. 14.06.2022 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.06.2022)

4. 14.06.2022 · Rat · TOP 13.1 Vorlagen

   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des § 24 GO NRW

   zu: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung...

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.06.2022) · Bezirksvertretung Münster-West (09.06.2022) · Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (07.06.2022) und 6 weitere

5. 21.02.2024 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

   Der Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien wird künftig um zwei beratende Mitglieder vergrößert. Der Rat beschloss einstimmig eine…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.02.2024)

6. 21.02.2024 · Rat · TOP 16.1 Vorlagen

   Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

   Die Satzung des Jugendamtes wird so angepasst, dass künftig auch eine Vertretung der Stadtelternschaft als beratendes Mitglied im…

   zu: Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.02.2024) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (15.02.2024) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (13.02.2024)

7. 11.09.2024 · Rat · TOP 37 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Der Rat hat mehrheitlich eine Anpassung der Gebühren und der Schulordnung für die Westfälische Schule für Musik beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024)

8. 11.09.2024 · Rat · TOP 37.1 Vorlagen

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Für die Westfälische Schule für Musik wurden neue Satzungen einstimmig vorberaten, die unter anderem Gebührenerhöhungen von je…

   zu: Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024) · Kulturausschuss (29.08.2024)

9. 19.06.2024 · Rat · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

   Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

   Der Rat hat mehrheitlich eine Änderung der Entgelttarife für die Wochenmärkte in geänderter Form beschlossen. Auf dem Wochenmarkt am…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (19.06.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (18.06.2024) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (11.06.2024) und 6 weitere

10. 19.06.2024 · Rat · TOP 16.1 Vorlagen

    Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

    zu: Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (19.06.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (18.06.2024) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (11.06.2024) und 13 weitere

11. 24.04.2024 · Rat · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

    Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen" sowie die Betragsbefreiung für Besitzer*innen der Münsterlandkarte

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge für Kitas und Tagespflege ab einem Einkommen von 62.000 Euro zum 1. August 2024 um…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (24.04.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (23.04.2024) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (18.04.2024)

12. 24.04.2024 · Rat · TOP 33.1 Vorlagen

    Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen" sowie die Betragsbefreiung für Besitzer*innen der Münsterlandkarte

    Die Satzungsänderung wurde einstimmig in geänderter Fassung beschlossen.

    zu: Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und...

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (24.04.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (23.04.2024) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (18.04.2024) und 1 weitere

13. 01.07.2026 · Rat · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Mobilität Münsterland (ZVM) einschließlich Satzungsänderung

    Der Rat hat eine Neufassung der Satzung des Zweckverbands Mobilität Münsterland (ZVM) einstimmig in geänderter Form beschlossen. Während die…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17.06.2026)

14. 05.11.2025 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien, Teil 1

    Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Satzung für das städtische Jugendamt beschlossen. Damit werden landesgesetzliche Neuerungen zur…

15. 21.05.2025 · Rat · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat

    Die Satzung des Jugendrates der Stadt Münster wurde auf Anregung der Jugendlichen geändert. Unter anderem wird der Vorstand auf vier…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.05.2025) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (15.05.2025)

16. 01.07.2026 · Rat · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    Münster wird zum 1. Oktober 2026 direktes Mitglied im Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), was der Rat einstimmig beschlossen hat.…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026)

17. 01.07.2026 · Rat · TOP 21.1 Vorlagen

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    Der Ausschuss hat die Weichen für die Strukturreform des Nahverkehrsverbands NWL einstimmig geändert beschlossen. Geplant ist der direkte…

    zu: Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17.06.2026)

18. 01.07.2026 · Rat · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen

    Zudem wird die Satzung zur außerschulischen Nutzung von Schulhöfen angepasst, wobei die Schulhöfe schrittweise zu generationenübergreifenden…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Personal, Sicherheit und Ordnung (30.06.2026)

19. 01.07.2026 · Rat · TOP 28.1 Vorlagen

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen

    Der Ausschuss stimmte mehrheitlich geändert für zusätzliche und fortgeführte Sicherheitsmaßnahmen an Schulen. Unter anderem wird die…

    zu: Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einric...

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Personal, Sicherheit und Ordnung (30.06.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) und 6 weitere

20. 01.07.2026 · Rat · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Satzung zur Änderung der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)

    Der Rat hat die Änderung und Fortführung der Benennungsrechtssatzung für geförderten Wohnraum einstimmig beschlossen. Dadurch behält die…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung (30.06.2026) · Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung (23.06.2026) und 1 weitere