Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Straßenreinigungsgebühren 2026

   Der Rat hat eine durchschnittliche Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren um 9,35 Prozent für das Jahr 2026 einstimmig beschlossen. Grund…

2. 11.12.2024 · Rat · TOP 16.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Straßenreinigungsgebühren 2025

   Der Rat hat mehrheitlich beschlossen, die Straßenreinigungsgebühren zum 1. Januar 2025 um durchschnittlich 9,15 Prozent anzuheben. Für…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.12.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (04.12.2024) · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (27.11.2024)

3. 13.12.2023 · Rat · TOP 14.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Straßenreinigungsgebühren 2024

   Der Rat hat die Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung im Jahr 2024 einstimmig beschlossen. Die Gebührensätze bleiben für die…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (23.11.2023)

4. 14.12.2022 · Rat · TOP 15.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Straßenreinigungsgebühren 2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.12.2022) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (07.12.2022) · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (16.11.2022)

5. 15.12.2021 · Rat · TOP 16.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Straßenreinigungsgebühren 2022

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (08.12.2021) · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (16.11.2021)

6. 09.12.2020 · Rat · TOP 21.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Straßenreinigungsgebühren 2021

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.12.2020)

7. 25.03.2026 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren

   Der Rat hat Änderungen der Satzungen für Abfall-, Abwasser-, Gewässer- und Straßenreinigungsgebühren mehrheitlich beschlossen. Künftig…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.03.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (18.03.2026)