Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.07.2025 · Rat · TOP 40 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Räumen und Sachmitteln der Volkshochschule Münster

   Der Rat hat einstimmig eine neue Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Räumen und Sachmitteln der Volkshochschule…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.07.2025)

2. 02.07.2025 · Rat · TOP 40.1 Vorlagen

   Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Räumen und Sachmitteln der Volkshochschule Münster

   zu: Benutzungs- und Gebührenordnung für die Überlassung von Räumen und Sachmitteln der Volkshochschule Münster

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.07.2025) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (17.06.2025)

3. 02.07.2025 · Rat · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Aufhebung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen der Stadt Münster"

   Der Rat hat die Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische PTA-Berufsfachschule einstimmig aufgehoben. Da die Trägerschaft der…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.07.2025) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (26.06.2025) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (17.06.2025)

4. 13.12.2023 · Rat · TOP 14.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

   Der Rat hat die Neufassung der Friedhofssatzung sowie eine geänderte Gebührensatzung einstimmig beschlossen. Zudem wird die Verwaltung…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (28.11.2023)

5. 11.12.2024 · Rat · TOP 16.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Straßenreinigungsgebühren 2025

   Grund für die Gebührenerhöhung sind gestiegene Personal- und Sachkosten, die nicht mehr vollständig aus Überschüssen gedeckt werden können.

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.12.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (04.12.2024) · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (27.11.2024)

6. 13.12.2023 · Rat · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

   Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

   Der Rat hat die neue Gebührenverordnung für Bewohnerparkausweise mehrheitlich mit Änderungen beschlossen. Die bisherige Regelung war nach…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.12.2023) · Bezirksvertretung Münster-Mitte (12.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) und 2 weitere

7. 13.12.2023 · Rat · TOP 14.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Abfallgebühren 2024

   Gestiegene Kosten werden durch Gebührenüberschüsse aus den Vorjahren ausgeglichen. Lediglich die Gebühren für Krankenhausabfälle und für…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe (23.11.2023)

8. 30.01.2024 · Bezirksvertretung Münster-Südost · TOP 4.7 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Vorlagen

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

   Zuvor beraten: Rat (13.12.2023) · Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) und 7 weitere

9. 13.12.2023 · Rat · TOP 14.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

   Der Rat hat die Änderung der Gebührentarife für die Gewässerunterhaltung einstimmig beschlossen. Die Kosten für die Instandhaltung der…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (28.11.2023)

10. 15.12.2021 · Rat · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    1. Änderung des Gebührentarifs für Altkleidercontainer 2. Einführung eines neuen Gebührentarifs für das gewerbliche Anbieten von E-Tretrollern/E-Scootern

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2021) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (30.11.2021)

11. 10.11.2026 · Bezirksvertretung Münster-Nord · TOP 4.10 kommende Sitzung Vorlagen

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

12. 18.03.2026 · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren

    …und rechtssicher geregelt, wenn Gebührenbescheide erst später im Jahr versendet werden.

13. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    6. Änderung der Parkgebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung)

    Neben neuen Gebührentarifen, unter anderem für Wohnmobile, wird auch auf Anpassungen der Parkentgelte bei städtischen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Münster-Mitte (09.12.2025)

14. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

    1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Münster

    Mit der Aktualisierung der Gebührentarife in mehreren Ämtern sollen Kostensteigerungen ausgeglichen werden, was der Stadt jährliche…

15. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    Der Rat hat die Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2026 mehrheitlich beschlossen. Die Schmutzwassergebühr steigt um 24 Cent auf 3,11…

16. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    Die Änderung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung im Jahr 2026 wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die Tarife werden für die…

17. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    Abfallgebühren 2026

    Nach den Kalkulationen steigen die Gebühren für Restmüll- und Biotonnen um durchschnittlich rund 6,95 Prozent. Um Anreize zur Mülltrennung…

18. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Straßenreinigungsgebühren 2026

    Die Gebühren werden für Anlieger je nach Straßenart und Reinigungsumfang pro Frontmeter berechnet.

19. 26.02.2025 · Rat · TOP 11.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag an den Rat mehrheitlich abgelehnt

    Willkommenskultur für den Einzelhandelsstandort stärken, auf Parkgebührenerhöhung verzichten

    …bleibt der Weg für die geplante Gebührenanpassung frei.

20. 11.12.2024 · Rat · TOP 16.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    Der Rat hat die Anhebung der Abwassergebühren für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Für einen durchschnittlichen…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.12.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (04.12.2024) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (26.11.2024)