Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.07.2025 · Rat · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Aufhebung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen der Stadt Münster"

   Der Rat hat die Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische PTA-Berufsfachschule einstimmig aufgehoben. Da die Trägerschaft der…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.07.2025) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (26.06.2025) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (17.06.2025)

2. 11.09.2024 · Rat · TOP 37 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Der Rat hat mehrheitlich eine Anpassung der Gebühren und der Schulordnung für die Westfälische Schule für Musik beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024)

3. 11.09.2024 · Rat · TOP 37.1 Vorlagen

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Für die Westfälische Schule für Musik wurden neue Satzungen einstimmig vorberaten, die unter anderem Gebührenerhöhungen von je…

   zu: Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024) · Kulturausschuss (29.08.2024)

4. 13.12.2023 · Rat · TOP 14.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

   Der Rat hat die Neufassung der Friedhofssatzung sowie eine geänderte Gebührensatzung einstimmig beschlossen. Zudem wird die Verwaltung…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (28.11.2023)

5. 30.01.2024 · Bezirksvertretung Münster-Südost · TOP 4.7 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Vorlagen

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

   Zuvor beraten: Rat (13.12.2023) · Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) und 7 weitere

6. 10.11.2026 · Bezirksvertretung Münster-Nord · TOP 4.10 kommende Sitzung Vorlagen

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

7. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

   Die Änderung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung im Jahr 2026 wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die Tarife werden für die…

8. 04.12.2024 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

   Die Gebührentarife für die Abwasserbeseitigung im Jahr 2025 wurden einstimmig beschlossen. Für das Schmutzwasser steigt die Gebühr um 24…

9. 04.12.2024 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

   Einstimmig beschloss der Ausschuss die Änderung der Gewässergebührensatzung und die Gebührensätze für das Jahr 2025. Dabei wird der…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (26.11.2024)

10. 12.06.2024 · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Änderung der Abfallgebührensatzung - Gebührensatz für Krankenhausabfälle

    Der Betriebsausschuss hat einer Senkung der Gebühr für die Entsorgung von Krankenhausabfällen zugestimmt. Abfälle aus Kliniken kosten am…

11. 13.12.2023 · Hauptausschuss · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

    Der Hauptausschuss hat die Änderung der Gebührentarife für die Gewässerunterhaltung im Jahr 2024 einstimmig beschlossen. Die Abgabe wird auf…

12. 06.12.2023 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 6.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

    Die Änderung der städtischen Verwaltungsgebührensatzung zum 1. Januar 2024 wurde einstimmig beschlossen. Grund ist eine Neuregelung auf…

13. 07.12.2022 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.25 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Vorlagen

    Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (29.11.2022) · Bezirksvertretung Münster-West (17.11.2022) · Bezirksvertretung Münster-Nord (15.11.2022) und 4 weitere

14. 09.02.2022 · Rat · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.02.2022) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (08.02.2022) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (25.01.2022)

15. 29.09.2021 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (29.09.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (28.09.2021) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (21.09.2021)

16. 29.09.2021 · Rat · TOP 34 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Vorlagen

    3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (29.09.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (28.09.2021) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (28.09.2021)

17. 23.06.2021 · Rat · TOP 37 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Satzung zur Änderung der Schulordnung und Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (23.06.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (22.06.2021) · Kulturausschuss (08.06.2021)

18. 22.06.2021 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Vorlagen

    Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

    Zuvor beraten: Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (15.06.2021)

19. 19.05.2021 · Hauptausschuss · TOP 2.14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Vorverlegung des Lehrgangsbeginns auf den 01.08. der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen, Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen

20. 18.03.2026 · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren

    Der Ausschuss hat Anpassungen der Satzungen für Abfall-, Abwasser-, Gewässer- und Straßenreinigungsgebühren mehrheitlich beschlossen.…