Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.03.2026 · Rat · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 10.05.2026, Sonntag, den 23.05.2027 und Sonntag, den 14.05.2028 in Münster-Hiltrup

   Der Rat hat mehrheitlich eine Verordnung für verkaufsoffene Sonntage im Ortsteil Münster-Hiltrup beschlossen. Damit dürfen die Geschäfte…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.03.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (18.03.2026) · Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung (12.03.2026) und 3 weitere

2. 29.09.2021 · Rat · TOP 44 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (29.09.2021) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (21.09.2021)

3. 29.09.2021 · Rat · TOP 44.1 Vorlagen

   Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Münster“

   zu: Beschluss zum Erlass einer neu gefassten „Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des...

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (29.09.2021) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (21.09.2021) · Rat (23.06.2021) und 12 weitere

4. 20.05.2026 · Rat · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 30.08.2026 anlässlich des Nordrhein-Westfalen-Tages in Münster-Mitte, Altstadt

   Der Rat hat mehrheitlich eine Verordnung für einen verkaufsoffenen Sonntag am 30. August 2026 in der Altstadt beschlossen. Anlass dafür…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (20.05.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (19.05.2026) · Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung (12.05.2026) und 3 weitere

5. 12.03.2026 · Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

   Maßnahmen zur Verbesserung der Ordnung und Funktionalität auf der Windthorststraße sowie Steigerung des Sicherheitsempfindens und der Aufenthaltsqualität

   Zuvor beraten: Ausschuss für Personal, Sicherheit und Ordnung (12.03.2026) · Betriebsausschuss Münster Marketing (10.03.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (04.03.2026) und 1 weitere

6. 13.05.2025 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Taxiordnung für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen

   Die Taxiordnung für Münster wurde einstimmig neu beschlossen, da die bisherige Regelung Ende 2025 ausläuft. Neben redaktionellen Anpassungen…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr und Mobilität (07.05.2025)

7. 11.12.2024 · Rat · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Volt

   Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Münster

   Der Rat hat mehrheitlich eine Schutzverordnung für freilebende Katzen im Münsteraner Stadtgebiet beschlossen, die auf eine vorherige…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (28.11.2024) · Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung (26.11.2024)

8. 23.04.2024 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Bauwerke Münster GmbH: Beschlussfassung über die Genehmigung einer Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat (GO AR)

   …wird ermächtigt, die neue Ordnung formell zu genehmigen. Damit erhält das Kontrollgremium des städtischen Bauunternehmens feste…

9. 29.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

   Für die Ausstellung eines Bewohnerparkausweises gilt in Münster ab dem 1. Februar 2024 eine Jahresgebühr von 260 Euro. Die Neuregelung wurde…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (28.11.2023)

10. 22.03.2023 · Rat · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, den 14.05.2023, Sonntag, den 05.05.2024 und Sonntag, den 18.05.2025 in Münster-Hiltrup

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (22.03.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (21.03.2023) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (14.03.2023) und 2 weitere

11. 07.02.2023 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung (Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den öffentlichen Anlagen in der Stadt Münster, zum Schutze desStadtgebietes vor Verunreinigungen sowie über die Einschränkung der Nutzung des Aasees)

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Münster-Mitte (24.01.2023)

12. 23.08.2022 · Bezirksvertretung Münster-Südost · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anregung in der BV Südost

    Sicherheit und Ordnung in der Waldsiedlung gewährleisten

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Münster-Südost (03.05.2022)

13. 06.04.2022 · Rat · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 15.05.2022 in Münster-Hiltrup

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (06.04.2022) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (05.04.2022) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (29.03.2022) und 1 weitere

14. 10.11.2021 · Rat · TOP 29.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Antrag an den Rat verwiesen

    Kommunalen Ordnungsdienst durch Bodycams schützen

15. 27.10.2021 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlagen

    Entwicklung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) der Stadt Münster

16. 15.06.2021 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Vorstellungen von Ordnungsamt und Amt für Bürger- und Ratsservice (Präsentation der Ämter)

17. 11.06.2024 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Verordnung über die Beförderungsentgelte und –bedingungen für die von der Stadt Münster konzessionierten Taxen

    Der Ausschuss hat die neue Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für Taxis in Münster einstimmig beschlossen.…

18. 01.12.2022 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • SPD
    • Grüne
    • Volt

    Zwischenbericht zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL, SPD und Volt vom 29.03.2022„Gebührenordnung für Bewohner*parken anpassen“

19. 07.06.2022 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für die von der Stadt Münster zugelassenen Taxen

20. 29.03.2022 · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022

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