Ausschüsse & Rat · 28. Januar – 3. Februar 2024
Münster: Arbeitsmarktprogramm 2024 und Zuständigkeiten bei Müllbehältern beschlossen
Von Frisch Auf! Münster · · aktualisiert
In der Sitzungswoche vom 28. Januar bis 3. Februar 2024 berieten die städtischen Gremien über Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration und die Stadtsauberkeit. Der Ausschuss für Gleichstellung stimmte dem Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm für 2024 zu. Zudem befasste sich der Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe mit der Leerung öffentlicher Mülleimer.
2 Beschlüsse in 2 Gremien.
Anträge der Fraktionen
In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Ausschuss für Gleichstellung
Der Ausschuss hat das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2024 des Jobcenters einstimmig beschlossen. Damit werden arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und Mittel festgelegt, um Arbeitsuchende gezielt zu unterstützen.
Sitzung vom Mittwoch, 31. Januar 2024
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Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2024 des Jobcenters der Stadt Münster
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss für Gleichstellung hat das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2024 des Jobcenters der Stadt Münster einstimmig beschlossen. Das Programm legt die arbeitsmarktpolitischen Ziele und Maßnahmen fest, um Arbeitsuchende im laufenden Jahr gezielt zu unterstützen und in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Für die erforderlichen Eingliederungsleistungen sind entsprechende Mittel im städtischen Haushalt vorgesehen.
Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe
Das Gremium hat einstimmig beschlossen, die bestehende Aufgabenverteilung bei der Leerung von Abfallbehältern fortzuführen. Das Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit leert somit weiterhin die Papierkörbe auf Spielplätzen in Abstimmung mit den Abfallwirtschaftsbetrieben.
Sitzung vom Mittwoch, 31. Januar 2024
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Sauberkeit im öffentlichen Raum - Leerung von Abfallbehältern
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe hat einstimmig beschlossen, die bestehende Zuständigkeit bei der Leerung öffentlicher Mülleimer beizubehalten. Demnach leert das Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit weiterhin die Papierkörbe auf Spielplätzen und stimmt sich bei Grünanlagen eng mit den Abfallwirtschaftsbetrieben ab. Durch die Fortführung der bewährten Zusammenarbeit soll die Sauberkeit im Stadtgebiet effizient und ohne zusätzliche Kosten gesichert werden.