Ausschüsse & Rat · 22. – 28. September 2024
Offizierskasino wird Begegnungsort: Pläne für York-Kaserne beschlossen
Von Frisch Auf! Münster · · aktualisiert
In der Sitzungswoche vom 22. bis 28. September 2024 standen Weichenstellungen für die Stadtentwicklung und das Kulturleben im Fokus. Neben den Plänen für das ehemalige Offizierskasino im York-Quartier wurden Anpassungen bei städtischen Kulturentgelten und neue Planungsverfahren beschlossen. Zudem berieten die Fachausschüsse über Personalien und Vorhaben in der Jugendhilfe.
8 Beschlüsse in 3 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- Die PARTEI 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- Die PARTEI 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Kulturausschuss
Der Kulturausschuss hat die Planungen für das Offizierskasino der York-Kaserne beschlossen und den Wirtschaftsplan des Theaters Münster inklusive einer Preiserhöhung um fünf Prozent gebilligt. Zudem stimmte das Gremium steigenden Nutzungsentgelten für das Kap.8 und das Theater in der Meerwiese zu.
Sitzung vom Dienstag, 24. September 2024
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Wirtschaftsplan 2024/2025 für das Theater Münster
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat den Wirtschaftsplan des Theaters Münster für die Spielzeit 2024/2025 einstimmig vorberaten. Der Plan sieht Erträge von rund 31,7 Millionen Euro bei Aufwendungen von etwa 33,1 Millionen Euro vor und schließt mit einem Fehlbetrag von rund 1,35 Millionen Euro ab. Für das Publikum bringt die Spielzeit eine Preiserhöhung bei den Eintrittskarten um fünf Prozent mit sich.
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Entwicklung des ehem. Offizierskasino der York-Kaserne und seiner Außenanlagen zu einem offenen Begegnungsort für alle Bürger
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, die Planung für die Umnutzung des ehemaligen Offizierskasinos der York-Kaserne voranzutreiben. Das historische Gebäude und die Außenanlagen sollen mit Bundesfördermitteln zu einem offenen Begegnungs- und Demokratieort für die Bürgerschaft umgestaltet werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, unter Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.
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Änderung der Entgeltordnungen für das Stadtteilkulturzentrum Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und das Begegnungszentrum/Theater in der Meerwiese in Coerde
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat einer Anhebung der Entgelte für das Kulturzentrum Kap.8 in Kinderhaus und das Begegnungszentrum im Theater in der Meerwiese in Coerde zugestimmt. Ab dem 1. Januar 2025 werden die Nutzungsentgelte um fünf Prozent erhöht. Für die Einrichtungen bedeutet das zusätzliche Einnahmen von jährlich knapp 3.000 Euro für den städtischen Haushalt.
Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Der Ausschuss hat den Stadtjugendring Münster e.V. einstimmig als freien Träger der Jugendhilfe anerkannt. Außerdem wurden personelle Umbesetzungen im Unterausschuss Jugendhilfe und Fachkräfte beschlossen.
Sitzung vom Donnerstag, 26. September 2024
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Umbesetzungen im Unterausschuss "Jugendhilfe und Fachkräfte"
Einstimmig beschlossenIm Unterausschuss Jugendhilfe und Fachkräfte wurden personelle Änderungen beschlossen. Nach dem Ausscheiden von Marius Herwig aus dem Stadtrat übernimmt Dr. Tanja Andor dessen Sitz und wurde zudem zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Für die FDP-Fraktion rückt Julian Zimmer als neue Stellvertretung nach.
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Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII – Stadtjugendring Münster e.V.
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien hat den Stadtjugendring Münster e.V. einstimmig als freien Träger der Jugendhilfe anerkannt. Der Dachverband bündelt 15 örtliche Jugendverbände und vertritt die Belange von Kindern und Jugendlichen gegenüber Rat und Verwaltung. Folgekosten entstehen der Stadt durch diesen Beschluss nicht.
Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung
Das Gremium beschloss die Weiterentwicklung des Offizierskasinos im York-Quartier sowie die Aufstellung eines Bebauungsplans an der Mondstraße in Sankt Mauritz. Ein Antrag für mehr Transparenz im Beirat für Stadtgestaltung wurde hingegen abgelehnt.
Sitzung vom Donnerstag, 26. September 2024
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Entwicklung des ehem. Offizierskasino der York-Kaserne und seiner Außenanlagen zu einem offenen Begegnungsort für alle Bürger:innen
Einstimmig beschlossenAuch der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung hat die Weiterentwicklung des ehemaligen Offizierskasinos im York-Quartier beschlossen. Das Projekt wird über ein Bundesprogramm gefördert und soll bis 2028 zu einem zentralen Treffpunkt im Viertel ausgebaut werden. Die Stadtverwaltung wird nun unverzüglich mit den weiteren Planungsschritten und der Beteiligung der Öffentlichkeit beginnen.
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 641: Sankt Mauritz - Pleistermühlenweg / Östlich Mondstraße [Wohnen, Einzelhandel und Dienstleistungen] Beschluss zur Aufstellung
Einstimmig beschlossenFür das Areal an der Mondstraße und am Pleistermühlenweg in Sankt Mauritz hat der Planungsausschuss die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans beschlossen. Die dortigen Gebäude sollen ersetzt werden, um Wohnraum, Dienstleistungen und einen neuen Lebensmittelmarkt mit mindestens 1.200 Quadratmetern Verkaufsfläche zu schaffen. Die Planungskosten übernimmt die Vorhabenträgerin, sodass der Stadt keine Ausgaben entstehen.
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Antrag A-R/0058/2023 der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP: Mehr Transparenz im Beirat für Stadtgestaltung
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung hat beschlossen, einem Antrag für mehr Transparenz im Beirat für Stadtgestaltung nicht zu folgen. Die Verwaltung begründete die Beibehaltung der bisherigen Praxis damit, dass Beratungen und Vorstellungen früher Planungsphasen zum Schutz von Bauherren und Stadt vertraulich bleiben müssen. Damit bleibt das bisherige Verfahren für nichtöffentliche Beratungen bestehen.