Ausschüsse & Rat · 12. – 18. November 2023
Münster: Inklusionskommission beschließt Pflegebedarfsplan und Mobilitätskonzepte
Von Frisch Auf! Münster · · aktualisiert
In der Sitzungswoche standen wichtige Weichenstellungen für Stadtentwicklung, Nahverkehr und Pflege in Münster auf der Tagesordnung. Die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen stimmte unter anderem dem Pflegebedarfsplan bis 2026 mit 101 neuen vollstationären Plätzen zu. Zudem wurden Beschlüsse zur Nahverkehrsachse Coerde–Hauptbahnhof, zu Mobilstationen und zum Quartierswettbewerb am Dortmund-Ems-Kanal gefasst.
4 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Das Gremium beschloss einstimmig den Pflegebedarfsplan 2023–2026 sowie Änderungen im Busverkehr zwischen Coerde und dem Hauptbahnhof. Außerdem wurden ein Standortkonzept für Mobilstationen in geänderter Form sowie mehrheitlich der Realisierungswettbewerb an der Theodor-Scheiwe-Straße beschlossen.
Sitzung vom Mittwoch, 15. November 2023
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Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs für den Bereich der Theodor-Scheiwe-Straße
Mehrheitlich beschlossenDie Kommission hat mehrheitlich der Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs für das neue Stadtquartier an der Theodor-Scheiwe-Straße zugestimmt. Für das Areal am Dortmund-Ems-Kanal wurden städtebauliche Kennwerte beschlossen und die Verwaltung beauftragt, Brückenverbindungen für den Fuß- und Radverkehr zu prüfen. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies den Startschuss für eine geordnete Entwicklung des neuen Quartiers inklusive verbesserter Wegebeziehungen.
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Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept
Einstimmig geändert beschlossenDas Standortkonzept für Mobilstationen im Stadtgebiet wurde einstimmig in geänderter Form beschlossen. Vorgesehen ist unter anderem die Realisierung von Mobilstationen an Haltepunkten der künftigen WLE-Strecke und in den Konversionsquartieren York und Oxford sowie die Kennzeichnung und barrierefreie Anpassung bestehender Stationen. Für Münsteranerinnen und Münsteraner soll damit der Wechsel zwischen verschiedenen Verkehrsmitteln im Alltag spürbar erleichtert werden.
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Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof
Einstimmig beschlossenDie Kommission stimmte einstimmig der Anpassung des Stadtbusverkehrs auf der Strecke zwischen Coerde und dem Hauptbahnhof nach einer vorgelegten Planungsvariante zu. Zudem soll ein Ersatz für die Betriebshaltestelle Lotharinger Straße erarbeitet werden, um die Hörster Straße zu entlasten. Für Fahrgäste führt dies künftig zu Veränderungen im Fahrtenangebot auf dieser viel genutzten Achse.
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Kommunaler Pflegebedarfsplan 2023-2026
Einstimmig beschlossenDer Kommunale Pflegebedarfsplan für die Jahre 2023 bis 2026 wurde einstimmig beschlossen. Zugleich wurde festgestellt, dass in Münster 101 zusätzliche Plätze in der vollstationären Pflege benötigt werden, die nun öffentlich ausgeschrieben werden sollen. Für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sichert der Beschluss den bedarfsgerechten Ausbau der pflegerischen Versorgung und die Weiterentwicklung altengerechter Quartiere.