Ausschüsse & Rat · 25. – 31. August 2024
Millioneninvestitionen in Schulen und neue Angebote für Freizeit und Kultur beschlossen
Von Frisch Auf! Münster · · aktualisiert
In der Sitzungswoche vom 25. bis 31. August 2024 standen umfangreiche Baumaßnahmen an städtischen Schulen und Weichenstellungen für die Schulentwicklung im Mittelpunkt der Beratungen. Daneben brachten die Ausschüsse Vorhaben aus den Bereichen Kultur, Sport, Digitalisierung und gesellschaftliche Vielfalt auf den Weg. Zudem befassten sich mehrere Gremien mit der Fortschreibung der städtischen Nachhaltigkeitsstrategie.
24 Beschlüsse in 6 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Volt je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Volt je 100 %
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
|
|||
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
|
|||
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
|
|||
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
|
|||
durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Der Ausschuss beschloss Millioneninvestitionen für Sanierungen und Erweiterungen am Schillergymnasium, Gymnasium Paulinum und Ludwig-Erhard-Berufskolleg sowie die Gründung einer neuen Grundschule auf dem York-Areal. Zudem stimmte er für ein Modellprojekt zur schulischen Inklusion und die Entfernung mobiler Luftfilter aus den Schulräumen.
Sitzung vom Dienstag, 27. August 2024
-
Trägerwechsel für die außerunterrichtlichen offenen Angebote an der Peter-Wust-Schule (OGS und BMB)
Einstimmig beschlossenDie außerunterrichtlichen Angebote an der Peter-Wust-Schule erhalten eine neue Trägerschaft: Der Ausschuss empfahl die Übergabe der offenen Ganztagsschule an den Verein SEHT Münster e.V. zum Oktober 2024 sowie die Überleitung der Bis-Mittag-Betreuung zum August 2025. Für die betroffenen Familien wird damit die verlässliche Nachmittagsbetreuung am Schulstandort nahtlos weitergeführt.
-
Energetische Sanierung von Trakt 4 am Gymnasium Paulinum
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat der energetischen Sanierung von Trakt 4 am Gymnasium Paulinum mit einem Kostenumfang von rund 4,97 Millionen Euro zugestimmt. Die Umsetzung soll in den Jahren 2025 und 2026 im Einklang mit dem Schulbetrieb erfolgen. Schüler- und Lehrerschaft profitieren künftig von moderneren und energieeffizienteren Gebäudebedingungen.
-
Energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des Turnhallendaches am Ludwig-Erhard-Berufskolleg
Einstimmig beschlossenDie Stadt saniert das Dach der Turnhalle am Ludwig-Erhard-Berufskolleg und rüstet es statisch sowie energetisch für rund 2,98 Millionen Euro auf. Die Bauarbeiten sind für das zweite bis vierte Quartal 2025 geplant. Durch die Maßnahmen wird die Sportstätte zukunftsfähig gemacht und der städtische Energie- und CO2-Ausstoß gesenkt.
- Vorlage V/0285/2024
- Beschlussvorlage (PDF)
- Anlage A (PDF)
- Anlage 1a-Lageplan-gesamt (PDF)
- Anlage 1b-Luftbild-Kartenserver 2024-1000 (PDF)
- Anlage 2-Checkliste nachhaltiges Bauen (PDF)
- Anlage 3 Kostenschätzung (PDF)
- Anlage 4 Folgelasten inkl. Personalaufwendungen & Feuervers.TURNHALLE (PDF)
- Korrekturmitteilung Vorlage V 00285 2024 alle Gremien (PDF)
-
Schillergymnasium - Bauliche Erweiterung zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 Baubeschluss
Einstimmig beschlossenFür die Umstellung auf das neunjährige Gymnasium (G9) wurde die bauliche Erweiterung und der Umbau des Schillergymnasiums mit einem Budget von rund 18,3 Millionen Euro beschlossen. Die Arbeiten beginnen im Herbst 2024 und sollen zum Schuljahr 2026/2027 abgeschlossen sein; währenddessen weicht ein Teil des Schulbetriebs in das Gebäude an der Coerdestraße aus. Dies schafft langfristig den benötigten Schul- und Fachunterrichtsraum für die zusätzlichen Jahrgänge.
- Vorlage V/0195/2024
- Beschlussvorlage (PDF)
- Anlage A (PDF)
- Anlage 1.1 Grundriss Untergeschoss (PDF)
- Anlage 1.10 Ansicht West (PDF)
- Anlage 1.11 Ansicht Ost+West Finkenstraße (PDF)
- Anlage 1.2 Grundriss Erdgeschoss (PDF)
- Anlage 1.3 Grundriss 1.Obergeschoss (PDF)
- Anlage 1.4 Grundriss 2.Obergeschoss (PDF)
- Anlage 1.5 Grundriss 3.Obergeschoss (PDF)
- Anlage 1.6 Grundriss Dachgeschoss (PDF)
- Anlage 1.7 Ansicht Nord (PDF)
- Anlage 1.8 Ansicht Ost (PDF)
- Anlage 1.9 Ansicht Süd (PDF)
- Anlage 2 Checkliste nachhaltiges Bauen (PDF)
- Anlage 3 Checkliste barrierefreies Bauen (PDF)
- Anlage 4 Kostenzusammenstellung (PDF)
- Anlage 5 Folgelasten zum Baubeschluss (PDF)
-
Anpassung und Wiederherstellung Schulaußenanlagen Erich-Kästner- und Pötterhoekschule in Zusammenhang mit der energetischen Gebäudesanierung - Planungs- und Baubeschluss
Einstimmig beschlossenDie Außenanlagen der Erich Kästner- und der Pötterhoekschule werden im Anschluss an vorangegangene Gebäudesanierungen für 572.000 Euro angepasst und teilsaniert. Das Vorhaben soll bis zum zweiten Quartal 2025 fertiggestellt werden. Schülerinnen, Schüler und Kitakinder erhalten dadurch barrierefreie und an moderne Sicherheitsstandards angepasste Schulhöfe.
-
Der Ausschuss hat den Nachhaltigkeitsbericht 2019–2022 und die Stellungnahme des zugehörigen Beirats zur Kenntnis genommen und eine Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie für 2025 beauftragt. Damit werden kommunale Leitlinien für Umwelt- und Zukunftsthemen in Münster weiterentwickelt. Für die Münsteraner Bevölkerung bildet dies die Grundlage für weitere städtische Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und soziale Nachhaltigkeit.
-
Für die Dauer von Bauarbeiten am Gymnasium Paulinum und am Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium werden temporäre Fertigbauklassen auf dem Gelände des Oberverwaltungsgerichts am Aegidiikirchplatz aufgestellt. Für Erschließung und Ausstattung sind 840.000 Euro vorgesehen. Der Unterricht für die betroffenen Schulklassen kann so trotz der Sanierungsphasen gesichert weiterlaufen.
- Vorlage V/0331/2024
- Beschlussvorlage (PDF)
- Anlage A (PDF)
- Anlage 1 Lageplan (PDF)
- Anlage 10 Folgelastenberechnung Personal (PDF)
- Anlage 2 Luftbild (PDF)
- Anlage 3 Grundriss EG (PDF)
- Anlage 4 Grundriss 1.OG (PDF)
- Anlage 5 Ansichten SW NO (PDF)
- Anlage 6 Ansichten SO NW SchnittAA (PDF)
- Anlage 7 Nachhaltiges Bauen (PDF)
- Anlage 8 barrierefreies Bauen 3a(1) (PDF)
- Anlage 9 Folgelastenberechnung (PDF)
-
Errichtung der 4-zügigen Grundschule "Städtische Grundschule York" im Sinne des § 81 Absatz 2 SchulG
Einstimmig beschlossenAuf der Konversionsfläche York wird zum Schuljahr 2025/2026 eine neue vierzügige Grundschule als Gemeinschaftsgrundschule an den Start gehen. Der Ausschuss befürwortete den Errichtungsbeschluss sowie die Einplanung des notwendigen Personals wie Sekretariat und Schulsozialarbeit. Das neue Schulangebot deckt den wachsenden Bedarf für Familien im Stadtteil ab.
-
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
Einstimmig geändert beschlossenDer Schulausschuss hat ein fünfjähriges Modellprojekt für intensivpädagogische Förderung an fünf Grundschulen einstimmig mit Änderungen beschlossen. Hintergrund ist der Mangel an Plätzen an der bischöflichen Papst-Johannes-Schule, weshalb an Regelschulen zusätzliches Personal für Kinder mit Förderbedarf geschaffen wird.
-
Mobile Luftfilter in Schulen / Bedarfsfeststellung zur Rücknahme (Ergänzungsvorlage)
Mehrheitlich beschlossenDer Ausschuss beschloss mehrheitlich, die während der Corona-Pandemie angeschafften mobilen Luftfilter aus den Schulräumen zu entfernen. Bevor kommunale Geräte entsorgt werden, soll vorrangig eine Weitergabe an interessierte Dritte geprüft werden, während geförderte Geräte zunächst eingelagert werden.
Betriebsausschuss der citeq
Das Gremium erteilte der Betriebsleitung der citeq einstimmig die Entlastung für das Geschäftsjahr 2023. Außerdem stimmte der Ausschuss den Leitlinien zur Neuausrichtung des Medienentwicklungsplans für städtische Schulen bis 2028 zu.
Sitzung vom Dienstag, 27. August 2024
-
Ergebnisse der Neuausrichtung "Medienentwicklungsplanung"
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss der citeq stimmte den Leitlinien zur Neuausrichtung des Medienentwicklungsplans für die städtischen Schulen bis 2028 einstimmig zu. Die genaue Umsetzung und Finanzierung der IT-Infrastruktur an den Schulen soll schrittweise über künftige Einzelentscheidungen erfolgen.
-
Jahresabschluss der citeq 2023 - Entlastung der Betriebsleitung
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss hat der Betriebsleitung des kommunalen IT-Dienstleisters citeq für das Geschäftsjahr 2023 einstimmig die Entlastung erteilt. Die Feststellung des Jahresabschlusses und die Gewinnverwendung waren zuvor bereits im Stadtrat entschieden worden.
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
Beschlossen wurden ein fünfjähriges Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung von Grundschulkindern sowie die Ausschreibung eines Bewerbungscenters für Arbeitsuchende. Den Nachhaltigkeitsbericht 2019 bis 2022 nahm der Ausschuss zur Kenntnis und beauftragte die Fortschreibung der Strategie bis 2030.
Sitzung vom Mittwoch, 28. August 2024
-
Inklusion an Schulen – Modellprojekt zur intensivpädagogischen Betreuung an Regelschulen; aktuelle Entwicklungen in der schulischen Inklusion im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung
Einstimmig geändert beschlossenDer Ausschuss hat die Einführung eines fünfjährigen Modellprojekts zur intensivpädagogischen Betreuung an fünf Grundschulstandorten einstimmig mit Änderungen befürwortet. Damit reagiert die Stadt auf fehlende Förderschulplätze für den Schwerpunkt Geistige Entwicklung und stellt dafür zusätzliches Betreuungspersonal bereit.
-
Der Sozialausschuss nahm den Nachhaltigkeitsbericht 2019 bis 2022 und eine Stellungnahme des Fachbeirats einstimmig zur Kenntnis. Die Stadtverwaltung wurde damit beauftragt, Empfehlungen zur Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie für Münster bis zum Jahr 2030 auszuarbeiten.
-
"Bewerbungscenter" - Angebot gemäß § 16 SGB II i.V.m. § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB III
Einstimmig beschlossenDie Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, das Unterstützungsangebot eines Bewerbungscenters für Bürgergeldempfänger öffentlich auszuschreiben. Das Angebot soll Arbeitsuchenden flexibel bei der Stellensuche, Bewerbungsunterlagen und digitalen Kompetenzen zur Seite stehen.
Sportausschuss
Der Sportausschuss gab einstimmig grünes Licht für den Bau eines neuen Bikeparks an der Steinfurter Straße sowie für die Sanierung des Turnhallendaches am Ludwig-Erhard-Berufskolleg. Auch die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie wurde befürwortet.
Sitzung vom Mittwoch, 28. August 2024
-
Bikepark Steinfurter Straße - Planungs- und Baubeschluss -
Einstimmig beschlossenDer Sportausschuss hat den Bau eines neuen Bikeparks an der Steinfurter Straße einstimmig beschlossen. Das Freizeitsportangebot entsteht mit Hilfe von Landesfördermitteln auf einem ehemaligen Parkplatzgelände im Nordwesten Münsters.
-
Der Sportausschuss hat den Nachhaltigkeitsbericht 2019–2022 und eine Stellungnahme des Beirats zur Kenntnis genommen sowie die Erarbeitung einer Fortschreibungsempfehlung für die Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 einstimmig beschlossen. Damit sollen die kommunalen Nachhaltigkeitsziele der Stadt weiterentwickelt und 2025 zur Entscheidung vorgelegt werden.
-
Energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des Turnhallendaches am Ludwig-Erhard-Berufskolleg
Einstimmig beschlossenDas Dach der Turnhalle am Ludwig-Erhard-Berufskolleg soll energetisch saniert und statisch ertüchtigt werden, was vom Sportausschuss einstimmig beschlossen wurde. Das Projekt umfasst rund 2,98 Millionen Euro Investitionen und zielt auf deutliche Energie- und CO2-Einsparungen ab Baubeginn im Frühjahr 2025 ab.
- Vorlage V/0285/2024
- Beschlussvorlage (PDF)
- Anlage A (PDF)
- Anlage 1a-Lageplan-gesamt (PDF)
- Anlage 1b-Luftbild-Kartenserver 2024-1000 (PDF)
- Anlage 2-Checkliste nachhaltiges Bauen (PDF)
- Anlage 3 Kostenschätzung (PDF)
- Anlage 4 Folgelasten inkl. Personalaufwendungen & Feuervers.TURNHALLE (PDF)
- Korrekturmitteilung Vorlage V 00285 2024 alle Gremien (PDF)
Ausschuss für Gleichstellung
Der Ausschuss beschloss einstimmig den Beitritt der Stadt Münster zum internationalen Rainbow Cities Network zur Stärkung der Rechte von LSBTIQ*-Personen. Zudem wurde die Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 einstimmig auf den Weg gebracht.
Sitzung vom Donnerstag, 29. August 2024
-
Der Ausschuss für Gleichstellung hat die Vorlage zur Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 einstimmig beschlossen. Die Stadtverwaltung wird gemeinsam mit dem Beirat beauftragt, auf Basis des Berichts 2019–2022 eine Aktualisierung für das Jahr 2025 vorzubereiten.
-
Beitritt der Stadt Münster zum Rainbow Cities Network - Antrag an den Rat Nr. A-R/0005/2022
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss für Gleichstellung hat einstimmig beschlossen, dass Münster dem internationalen Rainbow Cities Network beitreten soll. Ziel ist es, die Rechte und Lebensbedingungen von LSBTIQ*-Personen in der Stadt durch internationalen Austausch und verbindliche Maßnahmen weiter zu stärken.
Kulturausschuss
Der Ausschuss gab Mittel in Höhe von 100.000 Euro für ein Kulturticket für junge Menschen frei und billigte den Jahresabschluss 2023 des Theaters im Pumpenhaus. Des Weiteren wurden Gebührenanpassungen für die Westfälische Schule für Musik sowie die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie beschlossen.
Sitzung vom Donnerstag, 29. August 2024
-
Freigabe der Mittel für das Kulturticket für junge Menschen
Mehrheitlich beschlossenDer Kulturausschuss hat mehrheitlich 100.000 Euro für die Einführung eines Kulturtickets für junge Menschen freigegeben. Das an den Büchereiausweis gekoppelte Angebot soll Schülerinnen und Schülern unabhängig von ihrer finanziellen Lage den Zugang zu Kultureinrichtungen erleichtern.
-
Jahresabschluss 2023 der Theaterhaus Pumpenhaus GmbH
Einstimmig beschlossenDer Kulturausschuss hat den Jahresabschluss 2023 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH mit einem Fehlbetrag von rund 1.202 Euro einstimmig gebilligt und die Geschäftsführung entlastet. Trotz inflationsbedingt gestiegener Kosten und reduzierter Vorstellungen stiegen die Besucherzahlen und Umsatzerlöse im Vergleich zum Vorjahr leicht an.
-
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Einstimmig beschlossenFür die Westfälische Schule für Musik wurden neue Satzungen einstimmig vorberaten, die unter anderem Gebührenerhöhungen von je durchschnittlich sieben Prozent für 2025 und 2026 sowie ab 2027 eine jährliche Steigerung um zwei Prozent vorsehen. Hintergrund sind unter anderem gestiegene Personalaufwendungen infolge des sogenannten Herrenberg-Urteils.
-
Der Kulturausschuss hat einstimmig den Nachhaltigkeitsbericht 2019–2022 zur Kenntnis genommen und der Erarbeitung von Empfehlungen zur Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 zugestimmt. Die aktualisierte Strategie soll im Jahr 2025 durch den Rat beschlossen werden.