Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Münster

Wochenbericht

Jede Woche ein Überblick über die Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates der Stadt Münster – mit Links zu den Originaldokumenten.

Zur neuesten Woche

Ausschüsse & Rat · 1. – 7. September 2024

Münster investiert in Schulen, Feuerwehr und die Umgestaltung der Innenstadt

Von Frisch Auf! Münster · · aktualisiert

In den Sitzungen der städtischen Fachausschüsse standen weitreichende Beschlüsse für Bauprojekte und Infrastruktur auf der Tagesordnung. Unter anderem wurden umfangreiche Baumaßnahmen an Schulen, ein neues Feuerwehrhaus in Albachten sowie Fördermittel für die Innenstadt und den Hamburger Tunnel beschlossen. Zudem machten die Gremien den Weg für den Ausbau mehrerer Velorouten und neue Wohn- sowie Gewerbeprojekte frei.

58 Beschlüsse in 6 Gremien.

Anträge der Fraktionen

Meiste Anträge
Bündnis 90/Die Grünen 3 Anträge
Höchste Erfolgsquote
Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Volt und CDU je 100 %
Anträge je Partei: Anzahl, davon durchgekommen und Erfolgsquote
ParteiVerteilungDurchgekommenQuote
3 von 3 Anträgen 100 %
  1. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung beschlossen

    Frühzeitige Transparenz über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Bebauungsplanverfahren

    PDF Vorlage V/0201/2024 Sitzung gemeinsam mit CDU

  2. Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung beschlossen

    "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin" - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 16.09.2021 an den APDOSO

    PDF Vorlage V/0454/2024 Sitzung gemeinsam mit SPD, Volt

  3. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen beschlossen

    "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin" - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 16.09.2021 an den APDOSO

    PDF Vorlage V/0454/2024 Sitzung gemeinsam mit SPD, Volt

2 von 2 Anträgen 100 %
  1. Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung beschlossen

    "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin" - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 16.09.2021 an den APDOSO

    PDF Vorlage V/0454/2024 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Volt

  2. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen beschlossen

    "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin" - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 16.09.2021 an den APDOSO

    PDF Vorlage V/0454/2024 Sitzung gemeinsam mit Grüne, Volt

2 von 2 Anträgen 100 %
  1. Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung beschlossen

    "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin" - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 16.09.2021 an den APDOSO

    PDF Vorlage V/0454/2024 Sitzung gemeinsam mit Grüne, SPD

  2. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen beschlossen

    "Zertifizierung der Stadt Münster als fahrradfreundliche Arbeitgeberin" - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD und Volt vom 16.09.2021 an den APDOSO

    PDF Vorlage V/0454/2024 Sitzung gemeinsam mit Grüne, SPD

1 von 1 Antrag 100 %
  1. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung beschlossen

    Frühzeitige Transparenz über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Bebauungsplanverfahren

    PDF Vorlage V/0201/2024 Sitzung gemeinsam mit Grüne

durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss beschloss unter anderem den Neubau des Feuerwehrhauses in Albachten sowie Container-Ruheräume für die Wache 2. Zudem wurden Schulcontainer für Gymnasien und ein Inklusions-Modellprojekt auf den Weg gebracht, während eine Ersthelfer-App vorerst nicht weiterverfolgt wird.

Sitzung vom Dienstag, 3. September 2024

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Das Gremium fasste Baubeschlüsse für Schulerweiterungen und Sanierungen, darunter am Schillergymnasium und am Gymnasium Paulinum, sowie für das Feuerwehrhaus Albachten. Zudem wurden der Wettbewerb für den Musik-Campus, ein Freiraumkonzept für das Kinderbachtal und Pläne für eine Solaranlage in Mecklenbeck beschlossen.

Sitzung vom Dienstag, 3. September 2024

Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Der Ausschuss brachte die Entwurfsplanung für den Hamburger Tunnel und Förderanträge für die Innenstadt auf den Weg. Außerdem stimmte das Gremium dem Ausbau mehrerer Velorouten-Abschnitte sowie der Verlängerung des Deutschlandtickets bis Jahresende zu.

Sitzung vom Mittwoch, 4. September 2024

Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe

Der Ausschuss stellte den Jahresabschluss 2023 der Abfallwirtschaftsbetriebe fest und vereinbarte den Managementkontrakt bis 2028. Beide Beschlüsse sichern städtische Haushaltsabführungen in Höhe von vier Millionen Euro jährlich.

Sitzung vom Mittwoch, 4. September 2024

Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien

Beschlossen wurden ein fünfjähriges Inklusions-Modellprojekt an Grundschulen sowie die Trägervergabe für die neue Kita an der Hammer Straße an die Outlaw gGmbH. Darüber hinaus gab der Ausschuss Mittel für das Jugendzentrum Paul-Gerhardt-Haus frei.

Sitzung vom Donnerstag, 5. September 2024

Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung

Das Gremium billigte die Fortschreibung des Baulandprogramms bis 2032 sowie die Planungen für den Hamburger Tunnel und den Musik-Campus-Wettbewerb. Zudem wurden Bebauungspläne für ein neues Quartier in Coerde und eine Solaranlage in Mecklenbeck beschlossen.

Sitzung vom Donnerstag, 5. September 2024